Stand: November 2011

Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE)

Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern auf mindestens 35% gesteigert werden, wobei der größte Anteil durch den Ausbau der Windenergie geleistet werden soll. Während in den vergangenen Jahren die Nutzung der Windenergie an Land wesentlich zur Stromerzeugung aus regenerativen Energiequellen beigetragen hat, sollen zukünftig verstärkt Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee zur Stromerzeugung in Deutschland beitragen. Dennoch wird die Windenergie an Land ihre bedeutende Rolle behalten, da sie kurz- und mittelfristig das kostengünstigste Ausbaupotenzial im Bereich der erneuerbaren Energien darstellt. Der Ausbau der Windenergie erfolgt neben der Installation neuer Windparks auch durch das Repowering, d.h. alte, weniger leistungsfähige Anlagen werden durch neue und leistungsstärkere ersetzt.

Dabei wird der weitere Ausbau der Windenergie an Land stärker durch die begrenzten Flächen, die für den Ausbau der Windenergie zur Verfügung stehen, bestimmt als durch eine Änderung der EEG-Vergütung. Die Bundesregierung hat daher in ihrem Energiekonzept vom September 2010 beschlossen, zusammen mit den Ländern eine Initiative auf den Weg zu bringen, die durch eine Weiterentwicklung der Raumordnungspläne die Ausweisung ausreichender Flächen für neue Windenergiegebiete ermöglicht.

Im Mai 2011 ist die Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) erstmals zusammengetreten und trifft sich seit dem im regelmäßigen Turnus. An der Initiative nehmen in der Regel die für die Windenergie und Raumordnung zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien des Bundes und der Länder teil.

Die Bund-Länder-Initiative setzt sich u.a. mit folgenden Fragen auseinander:

• Überprüfung bestehender Abstandsregelung z.B. zu Siedlungen, Schutzgebieten und Infrastruktureinrichtungen
• Verzicht auf pauschale Höhenbegrenzungen bei Windenergieanlagen
• Sammlung guter Beispiele zur Ausweisung neuer Eignungs- und Vorranggebiete auf der Ebene der Regional- und Bauleitplanung
• Ausarbeitung von Maßnahmen zur Erleichterung des Repowering
• Entwicklung von Kriterien zur Nutzung der Windenergie in verschiedenen Naturräumen
• Begleitung einer bundesweiten Windpotentialstudie des Umweltbundesamtes
• Informations- und Erfahrungsaustausch über aktuelle Entwicklungen in Bund und Ländern
• Vorbereitung von Empfehlungen für die Umweltministerkonferenz und der Ministerkonferenz für Raumordnung
• Vorstellung aktueller Forschungsvorhaben und Initiierung neuer Vorhaben