Neues EEG wirkt kostensenkend!

Die Novelle des EEG bringt wesentliche Schritte zur Marktanpassung und zur Steigerung der Kosteneffizienz mit sich. Anlässlich der erneuten Diskussion um weitere Absenkungen der Photovoltaikförderung weist das Bundesumweltministerium auf wichtige Fakten hin. [ mehr]

Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Mit der Entscheidung des Bundesrates am 8. Juli ist das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen worden. Das BMU hat daraufhin eine konsolidierte (unverbindliche) Fassung in der ab 1. Januar 2012 geltenden Fassung erstellt. [ mehr]

EEG-Erfahrungsbericht beschlossen

Nach § 65 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht zur Evaluierung des Gesetzes vor. Der EEG-Erfahrungsbericht wurde am 6. Juni im Bundeskabinett beschlossen.

• EEG-Erfahrungsbericht 2011

Öffentliche Gebäude als Vorbild für den Ausbau erneuerbarer Energien

Am 1. Mai tritt die Novelle des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Kraft. Ab dann müssen öffentliche Gebäude nach einer grundlegenden Renovierung den Wärmebedarf des Gebäudes anteilig durch erneuerbare Energien decken. [ mehr]

Zweite Verordnung zur Änderung der Systemdienstleistungsverordnung

Am 30. März 2011 hat das Bundeskabinett die Zweite Verordnung zur Änderung der Systemdienstleistungsverordnung beschlossen. Die Systemdienstleistungsverordnung regelt Anforderungen zur besseren Netzintegration von Windenergieanlagen. [ mehr]

Kabinett / Erneuerbare Energien

Bundeskabinett bestätigt Anpassung bei Solarförderung und Grünstrom-Privileg

Das Bundeskabinett hat am 2. Februar die vorgezogenen Maßnahmen zur Kostendämpfung bei der Förderung erneuerbarer Energien bestätigt. Vorgeschlagen wird eine weitere Absenkung der Solarstromvergütung, die Eingrenzung des so genannten Grünstromprivilegs und eine Neuregelung der Biogas-Förderung. [ mehr]

• Kabinettbeschluss

Solarförderung

Röttgen begrüßt Vermittlungsergebnis zur Solarförderung

Durch die Einigung im Vermittlungsausschuss zur Kürzung der Solarförderung in zwei Schritten haben Investoren und Unternehmen jetzt Klarheit für ihre Investitionsentscheidungen. [ mehr]

• Pressemitteilung vom 06.05.2010: Änderung der Solarvergütung beschlossen
• Entwicklung der Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie

Kabinett stimmt neuer Vergütung für Solarstrom zu

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 3. März die Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. [ mehr]

• Hintergrund: Die Maßnahmen des Entwurfs im Überblick